Öffentliche Bekanntmachung – Sitzung des Rates
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Janina Kramer - Posted on
Die 16. Sitzung des Rates findet am Donnerstag, den 28.11.2024 um 17:00 Uhr im Hotel Novum, Am Tennistreff 1, 26759 Hinte statt.
Tagesordnung:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 2 | Einwohnerfragestunde |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung |
| 4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Vorlage: 2024/GB I/0740 |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gewerbesteuer Vorlage: 2024/GB I/0741 |
| 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Vorlage: 2024/GB I/0742 |
| 4.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen Vorlage: 2024/GB I/0743 |
| 4.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B Vorlage: 2024/GB I/0745 |
| 4.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40% Vorlage: 2024/GB I/0744 |
| 4.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto – Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025 Vorlage: 2024/GB I/0722 |
| 4.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe Vorlage: 2024/GB I/0724 |
| 4.9 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Erhöhung (Plan) der Bedarfszuweisung im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Hinte Vorlage: 2024/GB I/0747 |
| 4.10 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Ausschüttung der EZH GmbH an die Gemeinde Hinte Vorlage: 2024/GB I/0752 |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen Vorlage: 2024/GB I/0746 |
| 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Vorlage: 2024/GB I/0748 |
| 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Angebotes für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte zur Teilnahme am “Hansefit”-Programm Vorlage: 2024/GB I/0730 |
| 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung des Lärmaktionsplans der Gemeinde Hinte a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind b) Beschluss des Lärmaktionsplans in der vorliegenden Fassung Vorlage: 2024/GB II/0649 |
| 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau des Kleinbahnweges und des Muschelweges für den Fuß- und Radverkehr unter Zuhilfenahme von Fördermitteln Vorlage: 2024/GB II/0658 |
| 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 0805 “Gewerbegebiet Neuer Weg” Vorlage: 2024/GB II/0659 |
| 11 | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe hier: Straßenbeleuchtung Canhusen Vorlage: 2024/GB II/0661 |
| 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Kauf der Immobilie Bussardweg 15 / Gemeindehaus Haskamp/ Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm für die Ortschaft Hinte Vorlage: 2024/GB I/0737 |
| 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Prüfung – Kauf Gemeindehaus Haskamp, Bussardweg 15, 26759 Hinte / Übernahme und weitere Nutzung durch die Energie Zukunft Hinte GmbH / Gemeinde Hinte (Mieter) Vorlage: 2024/GB I/0725 |
| 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Prüfung Bootssteg, Ladestation für Elektrofahrräder und Sitzbänke/&Tische in Groß Midlum (Landesstr./Meedeweg am Tief) Vorlage: 2024/GB I/0723 |
| 15 | Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses gemäß § 89 NKomVG; Erweiterung der Grundschule Loppersum um ein Speisehaus zur Sicherstellung der Ganztagsbetreuung und Beantragung einer Förderung aus dem Investitionsprogr. Ganztagsausbau Vorlage: 2024/GB I/0729 |
| 16 | Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters für den Rat der Gemeinde Hinte gem. § 89 Abs. 1 NKomVG; Überplanmäßige Ausgabe für die Neuinstallation von fünf Löschwasserbrunnen in der Gemeinde Hinte Vorlage: 2024/GB I/0738 |
| 17 | Beschlusskontrolle |
| 18 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
| 19 | Anträge und Anfragen |
| 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung |
Hinte, 20.11.2024
Der Bürgermeister
U. Redenius
