Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus
Beraten wird dabei am 14. Juni u.a. über eine städtische Ökostrom-Gesellschaft
Um neue Pläne in Zusammenhang mit Klimaschutz und Energiewende wird es unter anderem gehen bei der Sitzung des Ratsausschusses für Wirtschaft und Finanzen am Mittwoch, 14. Juni. Auf der Tagesordnung steht dabei die Beratung zur Überlegung, eine Gesellschaft zu gründen für Errichtung, Erwerb und den Betrieb von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien sowie der Beteiligung an entsprechenden Unternehmen. Somit könnte die Stadt Teilhaber oder Investor bei entsprechenden Energieprojekten werden. Ähnliche Gesellschaften gibt es auch in anderen Kommunen, etwa in der Gemeinde Zetel.
Ferner geht es bei der Sitzung um eine außerplanmäßige Auszahlung – der allerdings entsprechende Einnahmen vorausgegangen waren: Es geht hier um die Erstattung überzahlter Fördermittel für den Ganztags-Ausbau der Grundschule am Schloßplatz.
Zur Kenntnis gegeben wird zudem die Entwicklung der Haushaltslage im laufenden Jahr 2023. Fachbereichsleiter Jens Neumann wird dabei unter anderem auf die Auswirkungen der Kreisumlagenanhebung und der Tariferhöhung im öffentlichen Dienst eingehen sowie auf die Entwicklung der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses an der Windallee.
Die Tagesordnung ist einsehbar im Bürgerinformationssystem.