Sitzung des Rates der Stadt Varel
Mehr als zwei Dutzend Punkte auf der Tagesordnung
Kurz vor dem Start in die Sommerferien kommt der Rat der Stadt Varel am Donnerstag, 29. Juni 2023, zur dritten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Dabei stehen einige Beschlüsse zu Themen auf der Tagesordnung, die in den vergangenen Wochen in den Fachausschüssen beraten und vorbereitet worden sind.
Zunächst geht es für die insgesamt 33 Ratsmitglieder allerdings um eine personelle Veränderung im Gremium selbst: Ratsherr Alexander Westerman hatte im März schriftlich erklärt, sein Ratsmandat niederzulegen. Das Ende seiner Mitgliedschaft ist dabei zunächst durch den Rat festzustellen. In der Folge wird Norbert Ahlers als neues Ratsmitglied verpflichtet. Wer in den Stadtrat nachrückt, ergibt sich aus den Ergebnissen der Kommunalwahl 2021. Norbert Ahlers wird wie zuvor Alexander Westerman Mitglied der Fraktion Grüne/FDP sein. Durch den Wechsel ergeben sich auch Veränderungen in der Besetzung von Ausschüssen, auch diese werden vom Stadtrat festgestellt.
Mit einem Beschluss sollen zudem einige Straßen im Stadtgebiet, die in jüngerer Zeit neu gebaut worden sind, offiziell für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden. Außerdem geht es um die Einrichtung einer Kindergartengruppe in der Kita Langendamm zum 01.08. sowie um einen Beschluss zum Wirtschaftsplan der Geschwister Anna und Diederich Bremer-Stiftung (Altenpflegeheim Langendamm) für das Wirtschaftsjahr 2023. Ein abschließender Satzungsbeschluss ist zudem erforderlich für den Bebauungsplan zum Gewerbegebiet Rahling.
Beschließen soll der Stadtrat ferner das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Varel, dafür hatte es zuletzt im Ausschuss für Planung und Umweltschutz ein einstimmiges Votum gegeben, ebenso wie für den Förderantrag zur Realisierung des Anschlussvorhabens im Klimaschutzmanagement. Einstimmig erging im Finanzausschuss die Empfehlung zur Gründung einer städtischen Gesellschaft zu Beteiligung, Erwerb und Betrieb von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien.
Zu den obligatorischen Tagesordnungspunkten gehören etwaige Mitteilungen des Bürgermeisters sowie die Möglichkeit für Anträge und Anfragen durch Mitglieder des Rates. Zudem haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, im Rahmen der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen.
Die öffentliche Sitzung des Rates beginnt um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses an der Windallee.
